Torsten von den "Chatten"
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[font='arial, sans-serif']Also, um Nackt auf Autobahnbrücken zu Stehen, dafür bin ich nicht Hübsch genug..[/font] [font='arial, sans-serif'].. deshalb machen wir mit Campact etwas sinnvolleres, nämlich einen Aktionstag[/font] [font='arial, sans-serif']und zwar am 11.Okt. schon, weil die Zeit drängt.[/font] [font='arial, sans-serif'] Wer also etwas GEGEN Tipp und Co. machen möchte, hier mal die Info: [/font] [font='arial, sans-serif'] https://www.campact.de/ttip-ebi/aktionstag2014/uebersicht/?utm_campaign=%2Fttip-ebi%2F&utm_term=Boxlink&utm_content=random-b&utm_source=%2Fttip-ebi%2Faktionstag2014%2F&utm_medium=Email [/font] Unser Protest beginnt zu wirken: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel will jetzt plötzlich, dass CETA zwischen der EU und Kanada noch mal nachverhandelt wird – und private Schiedsgerichte nicht mehr Teil des Abkommens sind. Vor diesen könnten Konzerne Staaten verklagen, wenn ein Gesetz ihre Gewinne schmälert. Auch die designierte Handelskommissarin Cecilia Malmström positionierte sich vergangenen Freitag erfreulich klar gegen Schiedsgerichte, ruderte dann allerdings wieder zurück. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sieht hingegen die Regelung zu Schiedsgerichten, wie sie bei CETA vereinbart wurde, als Blaupause für TTIP an. Das zeigt: Das Ringen um TTIP und CETA ist gerade in vollem Gang. Ob Gabriel auch hinter den Kulissen mit Nachdruck gegen Schiedsgerichte streitet oder nur rhetorisch die SPD-Basis beruhigt, ist offen. Genauso unklar ist, wie der Konflikt innerhalb der Kommission ausgeht. Und selbst wenn wir Schiedsgerichte verhindern, gibt es weiter jede Menge Gründe, TTIP und CETA abzulehnen. Umso wichtiger ist es jetzt, am 11. Oktober überall im Land Unterschriften zu sammeln – und hunderttausende Menschen hinter unserer selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative zu versammeln. :wiki1
